Finanzierung der politischen Parteien
Mirko
Hempel
Foto:
Vertretung der Friedrich-Ebert-Stiftung in der
Tschechischen Republik
Am Donnerstag, den 6.10.2011
fand im Hotel Jalta eine hochrangige und großes
Medieninteresse weckende Konferenz zu dem Thema
„Finanzierung der politischen Parteien“ statt.
Die Konferenz wurde vom neu entstandenen Think
Tank CESTA in Zusammenarbeit mit der Vertretung
der Friedrich-Ebert-Stiftung in Prag
organisiert. Sie stand unter der
Schirmherrschaft des amerikanischen Botschafters
Norman L. Eisen, welcher diese zusammen mit dem
Präsidenten der CESTA Jiří Pehe, und dem Leiter
der Friedrich-Ebert-Stiftung in Prag Mirko
Hempel eröffnete.
Die einführenden Vorträge von
ausgewiesenen PolitikwissenschaftlerInnen wie
Vladimíra Dvořáková von der Wirtschaftsuni in
Prag sowie dem amerikanischen Wissenschaftler
Magnus Ohman waren die Darstellung der
Beziehungen von Wirtschaft und Politik in Europa
und den USA sowie das Eingehen auf die Frage,
wie auf die Verwachsung von Politik und
Wirtschaft reagiert werden könnte.
Bei der komparativen Betrachtung
von Finanzierung der politischen Parteien
erläuterte Heike Merten von der Heinrich Heine
Universität in Düsseldorf die Problematik in
Deutschland. Der Fokus auf Tschechien und Ideen
sowie Lösungen von Problemen bei der
Parteienfinanzierung wurden am kontroversesten
diskutiert. Dazu trugen Vertreter der
tschechischen Parteien - darunter der
Parteivorsitzende der ČSSD Bohuslav Sobotka und
der Parteivorsitzende der Grünen Ondřej Liška -
bei.
Zuletzt wurden die Sichtweisen
von Beobachtern, sprich Journalisten,
Politikwissenschaftlern und NGOs auf die
aktuelle Lage der Politik in Tschechien im
Vergleich zu anderen Ländern verdeutlicht. Dabei
waren unter anderem das mangelnde Vertrauen der
Bevölkerung in die Politik und der Vorwurf der
Korruption, der mit der Parteienfinanzierung
einhergeht, ein großes Thema.
Konferenzprogramm (Englisch)
von links: Jiří Pehe,
Norman L. Eisen
Foto:
Vertretung der Friedrich-Ebert-Stiftung in der
Tschechischen Republik
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